Diese Seite verwendet Cookies sowie ähnliche Technologien zu statistischen Zwecken und um zu gewährleisten, dass unsere Webseite korrekt funktioniert. Ihre Cookie-Einstellungen können Sie im Webbrowser einsehen und ändern. Durch die Nutzung dieser Seite, ohne Änderung der Cookie-Einstellungen, werden Cookies auf ihrem Computer gespeichert. Klicken Sie hier um mehr zu erfahren.

BURY erwartet faire Lizenzierung

Der Automobilzulieferer reicht eine Kartellbeschwerde bei der EU Kommission ein

Parallel zu der Beschwerde von Daimler hat auch der Automobilzulieferer BURY eine Kartellbeschwerde bei der EU Kommission gegen Nokia eingereicht. Zuvor hatte es der finnische Konzern abgelehnt, Lizenzen für Mobilfunk-Komponenten von BURY zu erteilen. Neben BURY sind auch andere Tier-1 / Tier-2 Hersteller betroffen. Nokia ist Inhaber zahlreicher standardessentieller Patente (SEP), auf denen heute gängige Mobilfunkstandards beruhen (z.B. 2G, 3G, 4G, WiFi). Bei der Nutzung dieser Mobilfunkstandards für eigene Technologien ist eine Lizenzierung von SEP zwingend erforderlich.


Nokia und Inhaber anderer SEP haben eine FRAND-Erklärung abgegeben (FRAND = Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). Sie verpflichten sich in dieser Erklärung dazu, SEP zu fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen an alle Nutzer des Standards zu lizenzieren. Bei Nichteinhaltung dieser Verpflichtung droht ein Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung dieser Unternehmen.


Im vorliegenden Fall weigert sich Nokia, eine Lizenzierung für Mobilfunk-Komponenten zu erteilen. Stattdessen besteht Nokia auf einer indirekten Lizenzierung des gesamten Fahrzeugs. BURY, Daimler und weiteren Tier-1 / Tier-2 Herstellern blieb daher keine andere Möglichkeit als die EU Kommission anzurufen. Nokia besitzt keine auf Fahrzeuge gerichteten SEP. Daher kann Nokia auch nicht die indirekte Lizenzierung des gesamten Fahrzeugs verlangen. BURY fordert entsprechend des Schutzbereichs der SEP die Lizenzierung der Komponenten, da der Automobilzulieferer sich die Flexibilität bewahren möchte, Technologien wahlweise auf dem OEM- oder im Aftermarket zu vertreiben. Eine ausschließliche Lizenzierung der Fahrzeuge stünde dieser Strategie entgegen, da im Aftermarket die Komponenten in verschiedenste Fahrzeuge verbaut werden.


BURY erwartet daher, dass Nokia seine Verpflichtung erfüllt, eine Lizenz an alle Marktteilnehmer zu erteilen, die daran interessiert sind und ohne Lizenz die SEP verletzen würden. BURY hofft durch die Kartellbeschwerde faire Wettbewerbsbedingungen für die Nutzung etablierter Mobilfunkstandards zu erreichen. Als renommierter innovativer Hersteller im Bereich Hochfrequenztechnologie und Telematik vertritt BURY damit auch die Interessen anderer Anbieter, die sich in der gleichen Lage befinden.